Lenovo, der größte PC-Hersteller der Welt, darf seine Produkte in Deutschland nicht mehr anbieten. Nokia hat nach einer Patentklage per einstweiliger Verfügung durchgesetzt, dass Lenovo online wie offline auf seiner Ware sitzenbleibt. Was steckt dahinter?

 
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Update. 23.10.2020: Mittlerweile hat sich Lenovo zum Rechtsstreit geäußert und folgendes Statement abgegeben: „Wir sind mit der Entscheidung des Münchner Gerichts nicht einverstanden und haben gegen das Urteil Berufung eingelegt. Wir glauben, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter, deren Teile die H.264-Technologie enthalten, zu lizenzieren. Als einer der großen Patentinhaber der Welt hat Lenovo den größten Respekt vor der Arbeit und den Investitionen, die in Innovation fließen. Wir glauben, dass die Verfügbarkeit standardisierter Technologien zu FRAND-Bedingungen für die Zukunft der globalen Technologie-industrie und die Verbreitung erschwinglicher Innovationen für Kunden auf der ganzen Welt von entscheidender Bedeutung ist und dass die Lizenzierungspraktiken von Nokia diesen Zugang bedrohen.“

Originalartikel: 

Lenovo: Nokia erzwingt Verkaufsstopp in Deutschland

Wer sich gerade einen PC oder ein Notebook von Lenovo zulegen wollte, der hat schlechte Karten. Einer einstweiligen Verfügung zufolge darf Lenovo hierzulande so gut wie keine Produkte mehr anbieten. Auf der Webseite des chinesischen Herstellers herrscht bereits gähnende Leere. Nur noch ein paar Monitore und Zubehör wird angeboten, der Rest ist einfach weg: „Es tut uns leid! Wir können aktuell nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten“, heißt es im leergefegten Online-Shop. Externe Händler können zudem keine Neuware mehr erhalten.

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Hintergrund für diesen drastischen Schritt ist der finnische Hersteller Nokia, der vor einem Gericht in München erfolgreich gegen Lenovo kämpft. Nokia besitzt ein Patent auf den Video-Kompressionsstandard H.264, den Lenovo ebenso nutzt wie so gut wie jeder andere Hardware-Hersteller. Nokia verlangt Lizenzgebühren für die Nutzung, Lenovo vertritt wiederum den Standpunkt, dass Nokia das Patent nicht zu fairen Konditionen lizenzieren wollte.

Das Münchner Gericht ist der Logik von Nokia gefolgt und hat einen De-Facto-Verkaufsstopp erwirkt. Lenovo sieht die ganze Sache natürlich etwas anders und findet, dass die von Nokia verlangten Gebühren viel zu hoch seien. Der Preis sei „einfach nicht fair“, heißt es von Lenovo.

Das futuristische Lenovo ThinkPad X1 Fold ist derzeit nicht mehr zu bekommen:

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Nokia zu Lenovo: „Unsere Tür steht weit offen“

Nokia hätte die ganze Angelegenheit lieber außergerichtlich geklärt, wie einer Mitteilung laut Bloomberg zu entnehmen ist: „Rechtliche Schritte sind nie unsere bevorzugte Option, aber Lenovo war nicht bereit, an Gesprächen teilzunehmen – trotz eines klaren Urteils, das die unbefugte Nutzung von Nokias patentierter Technologie bestätigt.“ Weiter heißt es: „Unsere Tür steht für Lenovo offen, um die Angelegenheit durch Verhandlungen in gutem Glauben zu lösen.“