Es droht das Ende der Deutschen Bahn, wie wir sie kennen: Die Monopolkommission hat der Bundesregierung eine Aufspaltung der Bahn empfohlen. Nur so könne auf der Schiene mehr Wettbewerb entstehen und Reformen effektiv durchgeführt werden. Die Politik müsse jetzt handeln.
Deutsche Bahn: Experten fordern Zerschlagung
Jürgen Kühling hat sich als Vorsitzender der Monopolkommission erneut für eine Zerschlagung der Deutschen Bahn ausgesprochen. Der Staatskonzern soll in eine Infrastrukturgesellschaft und in Transportsparten aufgespalten werden, so die Forderung. Der Betrieb der einzelnen Bestandteile solle strikt voneinander getrennt werden (Quelle: Tagesschau).
Die Monopolkommission berät die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen. Ziel einer Zerschlagung sei es, für mehr Wettbewerb und Qualität auf der Schiene zu sorgen. Auch würden durch eine Aufspaltung Reformen schneller greifen. Der Ampelkoalition empfiehlt Kühling, die Chance zur Entflechtung bei der geplanten Umstrukturierung der Bahn in eine gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft zu nutzen. Dies sei „ein sinnvoller Baustein eines umfassenden Reformpakets“.
Bei der geforderten neuen Netzgesellschaft soll also das Gemeinwohl im Vordergrund stehen. Dieser Punkt dürfe bei der Umsetzung „nicht verwässert werden“, damit Reisende tatsächlich vom Ende des Konzerns profitieren. Die Bahn müsse zudem gezwungen werden, ihre Ergebnisse transparenter in den Geschäftsberichten auszuweisen, damit es nicht zu einer „wettbewerbsschädlichen Quersubventionierung“ kommen kann.
Mit dem ICE L nimmt bald ein neuer Schnellzug die Arbeit auf:
Aufspaltung der Bahn: Neue Anreize für Qualität
In der gerade von der Monopolkommission vorgelegten Untersuchung wird auch eine Neuausrichtung bei den Regulierungen gefordert. Es müsse stärkere Anreize geben, in die Qualität des Schienennetzes zu investieren. Trassenpreise für die Verwendung des Bahnnetzes sollten sich an Kriterien wie der Pünktlichkeit orientieren.
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