Die Diskussion um Huaweis Beteiligung am deutschen 5G-Netzaufbau schlägt immer höhere Wellen. Jetzt hat sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Thematik geäußert und konkrete Bedingungen genannt, die der chinesische Hersteller hierzulande zu erfüllen habe.
Auf ihrer Asienreise hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals zur anhaltenden Diskussion geäußert, ob und inwieweit chinesische Firmen wie Huawei beim 5G-Netzaufbau mitwirken sollten. Angesichts der Sicherheitsbedenken, so Merkel, müsse man mit der chinesischen Regierung darüber reden, dass „eben nicht die Firma einfach Daten an den Staat abgibt.“
Diskussion um Huawei: Merkel will Sicherheiten von China
Huawei ist gesetzlich verpflichtet, mit dem chinesischen Geheimdienst zusammenzuarbeiten und ihn zu unterstützen. Ähnliche Regelungen haben auch andere Länder. Ein Beweis dafür, dass Huawei im Auftrag der chinesischen Staatsführung Hintertüren in die eigene Software einbaut und womöglich sogar Spionage betreibt, sind solche gesetzlichen Regelungen also nicht.
Merkel zufolge brauche man Sicherheiten, wenn ein Hersteller in Deutschland arbeiten wolle, berichtet Spiegel Online. Es müsse klargestellt sein, dass „wenn man in Deutschland arbeitet, dass der chinesische Staat nicht auf alle Daten aller chinesischen Produkte zugreifen kann“, so die CDU-Politikerin im Rahmen einer Diskussion mit Studenten der japanischen Keio-Universität. Zudem müsse China einen Weg finden, die Rechte am geistigen Eigentum zu sichern.
Macht ihr es richtig? So spricht man „Huawei“ korrekt aus:
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Spionage-Vorwürfe: USA machen Front gegen Huawei
Insbesondere die USA machen Front gegen Huawei und werfen dem Konzern vor, als Trojanisches Pferd der chinesischen Staatsführung zu dienen. Beweise für diese Anschuldigungen gibt es bislang zwar nicht, allerdings verfangen sich die Vorwürfe zunehmend bei anderen Regierungen und Teilen der Industrie. Der Industrieverband GSMA will sich Ende Februar treffen, um das weitere Vorgehen in der Causa Huawei zu beraten.
Das zunehmend harte Vorgehen der USA gegen Huawei wirft aber auch Zweifel auf, ob es den Vereinigten Staaten nicht in Wahrheit um ihre eigenen Interessen geht. 2010 sei etwa die NSA, so die New York Times unter Berufung auf Dokumente von Edward Snowden, bei Huawei eingebrochen, um unter anderem Hintertüren in der Software des Konzerns zu finden. Diese Back Doors wollte der Geheimdienst nutzen, um verfeindete Staaten auszuspionieren.
