Samsung vs. Apple: Galaxy S4 darf nicht in den Patentstreit aufgenommen werden

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Samsung vs. Apple: Galaxy S4 darf nicht in den Patentstreit aufgenommen werden

Samsung vs.  Apple, war da nicht was? Ach ja, die beiden sind ja noch immer im gemeinsamen Patentstreit, auch wenn es in der jüngsten Vergangenheit zumindest in den Medien wesentlich ruhiger geworden ist (zum Glück). Jetzt wird es aber mal wieder Zeit für eine kurze Meldung, denn Apple hat versucht, das Galaxy S4 auf die Liste der Patentverletzungen zu setzen. Das Ergebnis: kein Erfolg. 

Apple hat Mitte Mai versucht, das derzeitige Flaggschiff des südkoreanischen Konzerns – das Samsung Galaxy S4 – mit auf die Liste der Patent verletzenden Geräte zu setzen. Der zuständige Richter Paul S. Grewal hat diesen Versuch nun abgelehnt und den Versuch Apples mit folgendem Worten kommentiert: Ein weiteres Produkt auf die Liste zu setzen würde quasi „eine Steuer auf die Ressourcen des Gerichts“ begründen.

Weiter sagte Grewal über Samsung und Apple: „Jedes Mal, wenn diese beiden Parteien im Gerichtssaal auftauchen, konsumieren sie beträchtliche Mengen der Kraft und Energie des Gerichts, was dafür sorgt, dass Zeit von anderen Parteien verloren geht, die die Aufmerksamkeit des Gerichts brauchen und denen dies auch zusteht”.

Apples Anwalt reagierte mit der Ansage, dass im Falle eines Ausschlusses des Galaxy S4 aus dem bestehenden Rechtsstreit ein weiteres Verfahren in die Wege geleitet werden müsse. Na gut.

Quelle: Bloomberg, Artikelbild: Technobuffalo

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