„WhatsApp-Steuer“: Erster Staat erhebt Abgabe auf Nutzung sozialer Medien

Johann Philipp 9

Eine Steuer auf WhatsApp, Facebook und Twitter: Was klingt wie ein Scherz, ist aber längst Realität. In Uganda muss die Bevölkerung für die Nutzung von sozialen Netzwerken eine Abgabe leisten. Auch in Deutschland denkt man über eine Datensteuer nach.

„WhatsApp-Steuer“: Erster Staat erhebt Abgabe auf Nutzung sozialer Medien
Bildquelle: GIGA.

WhatsApp-Steuer in Uganda kostet 16 Euro pro Jahr

Nach einem Parlamentsbeschluss in Uganda müssen Nutzer von sozialen Medien eine Steuer zahlen, hierzu wird auch der Messenger WhatsApp gezählt. Vorerst geht es nur um die Verwendung mit dem Smartphone. Wer also von unterwegs auf Twitter, Facebook und Co. zugreift, muss die Abgabe leisten.

Wie genau die Steuer erhoben werden soll, ist noch unklar. Wie heise berichtet, könnte die Gebühr auf die Preise der Datenpakete aufgeschlagen werden. Eine weitere Idee ist eine pauschale Berechnung: Zunächst soll sie 200 Schilling pro Tag betragen, das sind umgerechnet knapp fünf Cent. Pro Jahr käme so ein Betrag von knapp 16 Euro zusammen – viel Geld in Uganda. Drei Prozent des Pro-Kopf-Einkommens muss die Bevölkerung dann für die WhatsApp-Steuer zahlen.

Ein Vergleich mit Deutschland zeigt, wie hoch die Steuer wirklich ist: Wenn wir drei Prozent unseres Pro-Kopf-Einkommens zahlen müssten, wären das 1.200 Euro pro Jahr – das 6-Fache des Rundfunkbeitrags „GEZ“. Der Präsident in Uganda verfolgt mit der Steuer ein klares Ziel.

Präsident will seine Kritiker schwächen

In Uganda regiert seit über 30 Jahren Präsident Yoveri Museveni und er tut alles dafür, damit das auch so bleibt: Bei der letzten Wahl 2016 schaltete er das komplette mobile Internet im Land ab, um die Organisation von Protesten zu erschweren. Kritiker sehen in der Steuer nun einen weiteren Schritt des Präsidenten, um den Einfluss seiner Gegner zu schwächen.

Die offizielle Erklärung der Regierung lautet dagegen, dass sie für seine Bürger viel Infrastruktur bereitstelle, wie etwa Wlan-Hotspots. Für diese Leistungen müsse dementsprechend eine Steuer erhoben werden.

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Uganda ist weit weg und eine WhatsApp-Steuer wird es bei uns nicht geben? Sicher nicht in diesem Umfang, allerdings denkt Bundeskanzlerin Angela Merkel über eine allgemeine Datensteuer nach. Daten seien der „Rohstoff der Zukunft“. Es sei ungerecht, wenn sie, im Gegensatz zu realen Gütern, keinen Preis hätten und nicht besteuert würden, argumentiert die Kanzlerin. Eine spezielle Steuer nur auf soziale Netzwerke meint sie damit allerdings nicht.

Quelle: Statista, heise

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