E-Scooter in Deutschland: Verzögerung bei der Straßenzulassung könnte riesiger Vorteil sein

Stefan Bubeck 6

Tretroller mit Elektromotor (E-Scooter) sind super, waren bisher in Deutschland auf öffentlichen Straßen aber nicht erlaubt und nur auf Privatgeländen voll nutzbar. Eigentlich sollte die offizielle Betriebserlaubnis für den Straßenverkehr zeitnah erteilt werden, aber nun gibt es offenbar Verzögerungen – zum Glück aus gutem Grund.

E-Scooter in Deutschland: Verzögerung bei der Straßenzulassung könnte riesiger Vorteil sein
Bildquelle: GIGA.
Update vom 03.12.2018 Die schlechte Nachricht zuerst: Wir müssen etwas länger warten, als zunächst angekündigt. Aus einer Zulassung für Elektrokleinstfahrzeuge im Zeitraum „Ende 2018 oder spätestens Anfang 2019“ wird nichts, wie das Verkehrsministerium (BMVI) mitteilt. Es dürfte nun ziemlich sicher 2019 werden, denn es werden noch Rückmeldungen aus der Länder- und Verbändeanhörung ausgewertet, danach muss der Entwurf zur EU-Kommission und schließlich noch durch den Bundesrat. Die gute Nachricht: Nachdem der bisherige Entwurf als „Überregulierung“ kritisiert wurde, könnte dieser nun an einigen Stellen gelockert werden. So soll laut Informationen des „Spiegel“ die Blinker-Regelung wegfallen – dann würden Handzeichen wie beim Radfahren genügen. Zudem könnte nun doch eine Sondergenehmigung für Elektro-Skateboards („Elektro-Fahrzeuge ohne Lenkstange“) in Kraft treten – diese wären dann zumindest für einen zweijährigen Testzeitraum erlaubt.

„Die Bundesregierung hat möglicherweise gemerkt, dass sie mit ihrem restriktiven Verordnungsentwurf eine Entwicklung ausbremst, die eine Chance für die notwendige Verkehrswende darstellt. Nun kommt es darauf an, dass sie ihren Verordnungsentwurf gründlich überarbeitet und von überzogenen Vorgaben befreit,“ kommentiert Matthias Gastel, MdB (Bündnis 90/Die Grünen).

Originalartikel:

E-Scooter in Deutschland: Höchstens 20 km/h und eine Versicherungsplakette

Elektro-Autos, Elektro-Fahrräder (E-Bikes, Pedelecs), Elektro-Roller rollen bereits auf deutschen Straßen und jetzt kommen endlich auch E-Scooter („Kick-Scooter“) dazu. Voraussetzung ist die „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen (PLEVs) am Straßenverkehr“, die laut Angaben des VerkehrsministeriumsEnde 2018 oder spätestens Anfang 2019“ unter Dach und Fach gebracht werden soll.

Diese Bedingungen werden für E-Scooter in Deutschland zukünftig bundeseinheitlich gelten:

  • E-Scooter dürfen höchstens 20 Kilometer pro Stunde fahren.
  • Sie gehören auf den Radweg. Wenn kein Radweg vorhanden ist, muss man auf die Straße ausweichen. Gehwege sind für E-Scooter nicht erlaubt.
  • Eine Lenk- oder Haltestange, zwei voneinander unabhängigen Bremsen, nach vorne und nach hinten wirkenden Fahrtrichtungsanzeiger (also Blinker) sowie eine helltönenden Glocke gehören zur Pflichtausstattung.
  • Versicherungspflicht: E-Scooter benötigen eine Versicherungsplakette (wie bei Mofas und kleinen Motorroller).
  • Der Fahrer muss mindestens 15 Jahre alt sein und einen Mofa-Führerschein oder eine andere Fahrerlaubnis besitzen.
  • Eine Helmpflicht besteht nicht.

Mindestens eine Sache steht noch zur Debatte: Rechtlich würden E-Tretroller mit Kraftfahrzeugen gleichgestellt und wären deswegen im öffentlichen Personennahverkehr verboten. Dagegen protestiert der TÜV-Verband: „Eine Mitnahme in Bussen, S-Bahnen, Straßenbahnen und Zügen sollte aber grundsätzlich möglich sein.“

Befürworter der E-Scooter fordern schon lange eine Zulassung, die elektrischen Tretroller könnten einen wichtigen Teil zur Verkehrswende und zum Umweltschutz beitragen. „Der Postbote soll künftig mit dem Elektro-Scooter um die Ecke kommen,“ so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Interview im April.

Bis die neuen Regeln in Kraft treten, bleiben die neuartigen Fortbewegungsmittel aber noch illegal: Wer aktuell damit im Park oder auf dem Radweg eine Runde dreht, dem kann die Polizei den Roller (noch) abnehmen und zudem eine Strafe aufbrummen. Übrigens: Auch wenn die E-Scooter bald erlaubt sind – die anderen kleinen Elektrofahrzeuge wie Elektro-Skateboards bleiben vorerst weiter verboten.

E-Scooter: Tolle Beschleunigung und gar nicht mal so teuer

Wir haben bereits einen E-Scooter von Segway getestet und es hat Spaß gemacht:

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Das von uns getestete Modell ist nach den oben genannten Regeln aber nicht für öffentliche Straßen geeignet. Wir gehen davon aus, dass im Zuge der kommenden Verordnung alle E-Scooter zukünftig erst eine Zulassung durchlaufen müssen, bevor man sie auf Radwegen nutzen darf. Auf die Hersteller kommt also noch einiges an bürokratischem Aufwand zu.

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