Europas Kampf gegen Apple: Endgame im September

Holger Eilhard 1

Der Streit zwischen der EU-Kommission und Apple, bei dem es um eine 13 Milliarden Euro schwere Strafe von dem iPhone-Hersteller geht, hat auch im Jahr 2019 weiterhin Bedeutung. Im kommenden September soll vor dem Gericht der Europäischen Union nun wieder Bewegung in die Angelegenheit kommen.

Bereits seit einigen Jahren beschäftigt uns der Streit Europäischen Kommission mit Apple rund um eine Steuernachzahlung in Milliardenhöhe. Hierbei geht es weiterhin um die 13,1 Milliarden Euro, zuzüglich 1,2 Milliarden Euro an Zinsen, die Apple nachzahlen muss, da das Unternehmen aus Cupertino in Irland aufgrund eines Abkommens mit der Regierung seit den 1980er Jahren nur 2 Prozent statt der üblichen 12,5 Prozent bezahlt hat.

Wie heise nun berichtet, soll sich das zweithöchste Gericht der Europäischen Union mit dem Fall beschäftigen. So sollen für den 17. und 18. September zwei Verhandlungstage angesetzt sein. Irland steht mit Apple auf einer Seite, während ihnen die Generaldirektion Wettbewerb unter EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gegenüber steht. Irland und Apple halten das Steuersparmodell für legal, während die EU-Kommission meint, dass Irland dem Unternehmen Steuergeschenke gemacht habe. Es wird erwartet, dass das Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union nur ein weiterer Schritt ist, bis sich das oberste EU-Gericht, der EuGH, damit verfassen muss.

Apple und die EU-Kommission: Kritik von Trump

Die USA hatten versucht, sich in das Verfahren einzumischen, jedoch ohne Erfolg. US-Präsident Donald Trump hatte das Vorgehen gegen Apple – und andere Konzerne aus den USA – durch die Wettbewerbskommissarin „scharf kritisiert“.

Im September steht für Apple noch ein weiterer Punkt auf der Agenda – neue iPhones:

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Apple hat die verlangte Summe mittlerweile auf ein Sperrkonto überwiesen. Wie heise weiter berichtet, sei es den Finanzverwaltern nicht gelungen, das Geld ohne Verluste anzulegen. So soll die Summe im vergangenen Jahr um rund 15 Millionen Euro geschrumpft sein.

Wann es ein Urteil in diesem Fall geben wird, ist nicht bekannt. In ähnlichen Fällen, bei denen es um Starbucks und Fiat Chrysler ging, gab es schon im vergangenen Jahr Verhandlungen – eine Entscheidung gab es jedoch auch hier noch nicht.

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