Facebook droht damit, seine Sachen zu packen und sich in die USA zu verabschieden. Über 400 Millionen Nutzer von Facebook und Instagram in Europa könnten davon betroffen sein. Facebook stört sich zunehmend an strengeren Regelungen rund um den Datenschutz in der EU.

Facebook: „Dienste können in EU nicht angeboten werden“

Facebook hat gegenüber einem Gericht in Irland öffentlich gemacht, das man seine Geschäfte in der EU in Gefahr sieht. Unter „diesen Umständen“ so heißt es, könnten die Dienste in der Europäischen Union „nicht weiter angeboten werden“, meint Yvonne Cunnane, die bei Facebook Irland unter anderem für den Datenschutz zuständig ist. Das Unternehmen müsste sich im schlimmsten Fall ganz aus der EU zurückziehen, was Konsequenzen für die über 400 Millionen Nutzer haben würde. Auch Dienste wie Instagram und WhatsApp wären davon betroffen.

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Hintergrund sind Streitigkeiten darüber, ob und in welchem Umfang die in der EU gesammelten Daten anschließend in die USA transferiert werden dürfen. Facebook stört sich hier an neuen und sehr viel strengeren EU-Regelungen, die ein solches Vorgehen unterbinden oder zumindest in engere Schranken weisen. Im August 2020 hatte die irische Data Protection Commission Facebook angewiesen, mit der jetzigen Praxis aufzuhören. Irland ist als europäischer Sitz Facebooks für den Datenschutz innerhalb der EU zuständig.

Facebook hat gegen die Entscheidung Klage eingereicht. Das Verfahren sei nicht fair abgelaufen und beteiligte Datenschützer seien gegenüber Facebook voreingenommen. Kritisiert wurde auch, dass nur Facebook „herausgegriffen“ wurde, nicht aber andere Unternehmen, die ähnlich mit dem Datenaustausch von der EU in die USA vorgehen. Die eingeräumten drei Wochen an Reaktionszeit sollen auch zu kurz gewesen sein, heißt es weiter.

Im Video: So wird Facebook sicherer gemacht.

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Facebook: Keine Pläne, die EU zu verlassen

Während Facebook gegenüber Gerichten in Irland Klartext spricht, gibt man sich Medien wie Vice gegenüber etwas anders. Derzeit gäbe es keine Pläne, die EU zu verlassen, meint ein Sprecher des Unternehmens. In dem Verfahren würde lediglich klargestellt, dass „Facebook und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste für den Betrieb ihrer Dienste auf Datenübertragungen zwischen der EU und den USA angewiesen sind.“

Simon Stich
Simon Stich, GIGA-Experte für Smartphones, Mobilfunk und die Gerüchteküche.

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