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EU nimmt sich Elon Musk vor: Hohe Geldstrafe droht

Die EU untersucht Elon Musks Twitter/X.IMAGO / NurPhoto)

Die Europäische Union hat eine offizielle Untersuchung gegen Elon Musks X-Plattform eingeleitet. Damit soll sichergestellt werden, dass die Regeln des Digital Services Act eingehalten werden. Zuvor war Twitter/X von der EU kritisiert worden, nicht genug gegen die Verbreitung von Desinformation und illegalen Inhalten zu unternehmen.

 
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Twitter/X: EU eröffnet Untersuchung

Nach einer Rüge von EU-Kommissar Thierry Breton hat die Europäische Union nun den nächsten Schritt gegen Elon Musks Twitter/X eingeleitet. Eine offizielle Untersuchung wurde eröffnet. Dabei soll geklärt werden, ob sich die Plattform tatsächlich an die weitreichenden Vorgaben des Digital Services Act hält.

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Die EU-Kommission habe Hinweise auf die „Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformation, insbesondere die Verbreitung terroristischer und gewaltverherrlichender Inhalte sowie Hassrede“ erhalten (Quelle: EU-Kommission).

Twitter/X wurde Ende August 2023 im Rahmen des Digital Services Acts als „sehr große Online-Plattform“ eingestuft und muss dementsprechend stärker und schneller auf Beschwerden der EU reagieren.

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Twitter/X hat nun bis zum 18. Oktober Zeit, einen Fragenkatalog der EU zu beantworten. Sollte die Plattform nicht reagieren, behält sich die EU vor, ein Zwangsgeld zu verhängen. Dieses könnte bis zu 6 Prozent des weltweiten Umsatzes der Plattform betragen.

Konkret wird Twitter/X vorgeworfen, Falschmeldungen rund um den Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel nicht gelöscht zu haben. Unter anderem wurden Bilder aus Videospielen als Angriffe Israels auf die palästinensische Bevölkerung verbreitet. Laut Linda Yaccarino, Chefin der Plattform, seien viele Inhalte entfernt worden.

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Neben Twitter/X hat Elon Musk viel zu tun:

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EU: Erste DSA-Untersuchung

Die Untersuchung der EU ist die erste ihrer Art nach dem Digital Services Act. Weitere könnten in naher Zukunft eingeleitet werden. EU-Kommissar Thierry Breton hat auch Warnungen an die Betreiber von TikTok und den Facebook-Konzern Meta geschickt.

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