Sollte sich der Streit rund um den Rundfunkbeitrag weiter zuspitzen, dann muss das Programm gekürzt werden: Mit dieser Drohung hat sich der Intendant des NDR zu Wort gemeldet und auf leere Kassen verwiesen. Ob es zu einer Erhöhung des Beitrags kommen wird, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden.

 
Beitragsservice (ehem. GEZ)
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Rundfunkbeitrag: NDR droht mit Programmeinschnitten

Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat sich NDR-Intendant Joachim Knuth mit deutlichen Worten geäußert, berichtet Welt. Ihm zufolge könnte es Kürzungen beim Programm des Norddeutschen Rundfunks geben, wenn sich das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu einer möglichen Erhöhung des Beitrags in die Länge zieht.

Die Dauer des Verfahrens sei dabei entscheidend, „ob und wo weitere Einschnitte vorgenommen werden müssen“. Seiner Aussage zufolge würden dem NDR jeden Monat etwa 3 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen. Ohne die geplante, aber derzeit nicht durchgeführte Erhöhung sehe es schlecht aus: „Auch wir benötigen die 18,36 Euro, um unseren Auftrag zu erfüllen“.

Da es bislang nicht zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro pro Monat gekommen ist, sah sich der Norddeutsche Rundfunk bereits im vergangenen Jahr gezwungen, ein Sparpaket in Höhe von 300 Millionen Euro bis zum Jahr 2024 zu beschließen.

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Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Karlsruhe entscheidet

Eigentlich sollte der Rundfunkbeitrag bereits zum 1. Januar 2021 erhöht werden. Eine geschlossene Zustimmung der Länder kam allerdings nicht zustande, da Sachsen-Anhalt im Dezember auf Druck der CDU nicht abstimmte. Nun liegt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags bei den Richtern des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Einer einzigen öffentlich-rechtlichen Plattform möchte sich NDR-Intendant Knuth nicht entgegenstellen. Eine stärkere Vernetzung der einzelnen Sender sei Voraussetzung für eine wirksame Bündelung der Kräfte. Mit einer Fusion der Öffentlich-Rechtlichen ist nach einer Absage des ZDF allerdings nicht zu rechnen.