Die Corona-Warn-App gehört seit dem Sommer zu den Waffen im Arsenal der Bundesregierung im Kampf gegen Corona. Doch Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz, geht die Funktion der App nicht weit genug. Er will mehr.

 

Corona Warn App

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Merz sieht in Deutschland „viel zu viel Datenschutz“

Manch einem geht schon die bestehende Registrierung von Krankheitsfällen mittels der Corona-Warn-App zu weit. Andere halten sie in ihrer aktuellen Variante für wirkungslos, weil Entwickler und Verantwortliche zu viel Wert auf restriktiven Datenschutz gelegt haben. Zu letzteren gehört Friedrich Merz (CDU), der in einem Interview im Rahmen seiner Kandidatur zum Parteivorsitzenden klare Worte fand: „Meines Erachtens sind wir viel zu viel auf den individuellen Datenschutz ausgerichtet.“

Mit Vertretern des unionsnahen Digitalvereins C-Netz sprach Merz über die Digitalisierung Deutschlands und Europas. Thema war auch die Corona-Warn-App: „Wir stehen vor der Abwägung zwischen Datenschutz und Gesundheitsschutz“, so Merz. Es müsse eine gesellschaftspolitische Debatte geben, was wichtiger sei. Statt den persönlichen Datenschutz unentwegt hochzuhalten, solle es stattdessen mehr um allgemeine Datensicherheit gehen.

Bei Corona-Warn-App von Asien lernen

Er selbst habe keine Probleme damit, dass etwa sein Mobilfunkanbieter wisse, wo er sich gerade aufhalte, so Merz weiter. Wenn man in ein anderes Land reise, kriege man schließlich auch eine Nachricht vom Provider. Rhetorisch fragte Merz: „Warum kann das Gesundheitsamt das nicht auch wissen?“ Als Gegenbeispiel nannte er asiatische Länder, wo die Kontakte der Bürger nachverfolgt würden, etwa Südkorea und Japan. Hier bekomme man die Pandemie besser in den Griff, was Merz auf die Apps zurückführte.

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Maßnahmen wie in asiatischen Ländern zu treffen, würde in Deutschland einem Tabubruch gleich kommen. In Südkorea etwa werten die Gesundheitsbehörden Überwachungsaufnahmen und Bankdaten aus. Das Einhalten von Quarantäne während der Corona-Pandemie wird regelmäßig überprüft, wie das ZDF berichtet. Zudem ist die Akzeptanz staatlicher Überwachung in dem südostasiatischen Land höher als in Deutschland und Maßnahmen zur Infektionseindämmung – wie das Tragen von Masken – sind in Asien seit Jahren bekannt. Wie Merz erwarten aber auch deutsche Digitalisierungsexperten mehr von der Corona-Warn-App.