Während die Erhöhung des Rundfunkbeitrags quasi beschlossene Sache ist, machen sich manche Politiker Gedanken über eine grundlegende Reform. Aus dem Rundfunk könnte ein günstiger Grundfunk werden, so die Idee. Doch es gibt es großes Problem.
Grundfunk der AfD: Rundfunkbeitrag soll komplett wegfallen
Mehrere Landtagsfraktionen der AfD sind mit einem Vorschlag zum Umgang mit öffentlich-rechtlichen Sendern an die Presse getreten. Von dem bisherigen Konzept möchte man sich verabschieden, um bis zu 90 Prozent der Kosten einsparen zu können. Dem Vorschlag der AfD zufolge sollen die Aufgaben der Sender „klarer“ definiert werden. Nachrichten, Sport und Kulturbeiträge würde es weiterhin geben, nicht aber Filme und Serien in Eigenproduktion. Insbesondere die Unterhaltungsformate von ARD und ZDF sind der AfD ein Dorn im Auge.
Die medienpolitischen Sprecher der AfD fassen ihre Ziele so zusammen: „Ziel ist es, den ÖRR wieder auf seine Kernaufgaben im Sinne des gesetzlich definierten Auftrags zur Grundversorgung zu konzentrieren. Er soll als deutlich verschlankter „Grundfunk“ zukunftsfähig werden und die Medienlandschaft im Digitalzeitalter besser ergänzen und – vollständig werbefrei – das senden, was sich für die Privaten aus kommerziellen Gründen nicht rechnet.“
Schwerpunkt des vorgeschlagenen Grundfunks sollen regionale Nachrichten, Kultur, Bildung, Lebenshilfe, Hobby und Dokumentationen seien. Die bisherige föderale Struktur der Sendeanstalten soll beibehalten werden, wobei auf eine „Finanzierung durch Zwangsbeiträge“ verzichtet würde. Das Geld soll aus anderer Quelle stammen, wie teltarif.de berichtet.
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AfD: Tech-Konzerne sollen bezahlen
Wie die AfD den neuen Rundfunk finanzieren möchte, steht auch schon fest. Nicht der Bürger, sondern Tech-Konzerne sollen für die Summe aufkommen. Welche Konzerne das genau sein sollen, wird nicht erläutert. Es ist aber davon auszugehen, dass hier Google, Apple, Facebook und weitere Riesen gemeint sind. Diese sollen durch die Reform nicht weniger als „signifikante Marktchancen erlangen“. Ob die AfD mit diesem Konzept Erfolg haben wird, ist eher unwahrscheinlich. Eine Unterstützung durch andere Parteien ist so gut wie ausgeschlossen.
Das denkt die GIGA-Redaktion über den Rundfunkbeitrag:
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Rundfunkbeitrag steigt um 86 Cent
Der Rundfunkbeitrag wird aller Voraussicht nach ab Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Zuvor bekamen ARD, ZDF und Deutschlandfunk 17,50 Euro pro Haushalt im Monat. Es handelt sich um die erste Erhöhung seit elf Jahren. Derzeit erhalten die Sender insgesamt rund 8 Milliarden Euro im Jahr.
